Der CDU-Ortsverband Nord/Ost und der MIT-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim laden ein zu einem

Besuch des Autozentrums Walter Pforzheim

am Dienstag, 22.05.2012, 18:30 Uhr

Autozentrum Walter GmbH & Co. KG,

Bauschlotter Str. 2, 75177 Pforzheim

Das Autohaus Walter (Nissan/Honda) gehört zu den größten Autohändlern in der Region und hat sich vor einigen Jahren in Pforzheim (Nordstadt) mit der Marke Nissan und Honda angesiedelt. Wir haben nunmehr die Gelegenheit aus erster Hand durch Geschäftsführer Markus Walter eine Besichtigung des Autozentrums Walter zu erleben. In der folgenden Diskussion wird Herr Walter die Sicht eines Gewerbetreibenden bei einer Neuansiedlung in Pforzheim darstellen.

Im Anschluss daran können wir eine Fahrt mit einem Elektrofahrzeug oder einem Geländewagen auf der hauseigenen Teststrecke vornehmen.

Wir haben ausnahmsweise zwei Besichtigungstermine vereinbart, da pro Termin nur jeweils 20 Personen teilnehmen können. Eine Anmeldung per Mail an Thomas Dörflinger kuehn.doerflinger (a) web.spam.frei·de  ist erforderlich! Der zweite Termin wird am Donnerstag, 11.10.2012 stattfinden.

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Antrag der MIT Enzkreis/Pforzheim an den CDU-Kreisparteitag am 23.3.2012

Rücknahme der Vorverlegung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge

Ausgangslage: Im Jahr 2005 hat die damalige Bundesregierung den Fälligkeitstermin für die Sozialversicherungsbeiträge vorgezogen, um die Liquiditätsprobleme der Rentenkasse zu lindern. In der Folge waren damit im Jahr 2006 13 Sozialversicherungsbeiträge fällig. Den Betrieben wurden damit ca. 20 Mrd. Euro an Liquidität entzogen. Da die Rentenkasse mittlerweile wieder über entsprechende Finanzreserven verfügt, besteht für das Festhalten an dieser Regelung  kein Bedarf.

Die neue Regelung verursacht für Betriebe mit wechselndem Umfang der Arbeitszeit einen großen bürokratischen Mehraufwand. Vor dem Monatsende können die Arbeitsstunden der Mitarbeiter/innen in der Regel noch nicht erfasst sein. Trotzdem müssen schon die Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden. Diese werden jetzt ausgehend vom Ist-Ergebnis des Vormonats bestimmt, und ggf. im Folgemonat nach berechnet. Dies verursacht zweimal Verwaltungskosten.

Die MIT fordert daher die Rücknahme der vorgezogenen Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge 

 Der Kreisparteitag hat den Antrag in folgender, geänderter Fassung beschlossen: Die CDU Enzkreis/Pforzheim fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, sich weiter dafür einzusetzen, den durch die Vorverlegung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge entstandenen hohen bürokratischen Aufwand zu begrenzen.

Antrag der MIT Enzkreis/Pforzheim an den CDU-Kreisparteitag am 23.3.2012

Steuermehreinnahmen werden zur Reduzierung des Haushaltsdefizits verwendet

Ausgangslage: Der Bundeshaushalt weist ein nach wie vor sehr großes Haushaltsdefizit aus. Die gegenüber dem Planansatz deutlich erhöhten Steuereinnahmen auf Grund der besseren Konjunkturlage müssen zur Reduzierung des Haushaltsdefizits verwendet werden. Sie dürfen nicht für neue konsumtive Ausgaben verwendet werden.

Die MIT stellt daher folgende Forderung: Solange der Bundeshaushalt nicht ausgeglichen ist, darf es zu keiner Ausgabenerhöhung im konsumtiven Bereich kommen.

Der Kreisparteitag hat den Antrag in folgender, geänderter Fassung beschlossen: Die CDU Enzkreis/Pforzheim fordert die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, den Pfad der Haushaltskonsolidierung konsequent fortzuschreiten und dafür Sorge zu tragen, dass es zu keiner Ausgabenerhöhung im konsumtiven Bereich kommt.

CDU bekräftigt Kampfeswillen

„Wir stehen Seite an Seite“, hat die Pforzheimer Landtagsabgeordnete Marianne Engeser gestern Abend (09.03.2012) beim Treffen der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) Enzkreis/Pforzheim betont. Viktoria Schmid, Abgeordnete für den Enzkreis, sprach im Restaurant „Bellevue“ über mögliche Auswirkungen der Polizeireform. Diese schaffe „ortsfremde Mammutbehörden“ und erhöhe Bürokratie und Kosten. Das Oberzentrum Pforzheim ohne Präsidium? Undenkbar. „Wir geben alles, was geht“, signalisierte Schmid Kampfeswillen.

Innenminister Reinhold Gall habe registriert, dass Pforzheim „am meisten kämpft“. Derzeit sehe es gut aus, dass die Goldstadt den Zuschlag für ein Präsidium erhalte. Aber noch sei alles offen. Galls Pläne seien „fatal fürs Land“. Bürgernähe gehe verloren, gewachsene Strukturen würden „ohne Not zerschlagen“. Schmid lobte das Miteinander der Parteien und Institutionen in Stadt und Region: „Auch die PZ hat mitgezogen.“

Wortmeldungen der rund 20 Zuhörer machten deutlich, dass Pforzheim im Ringen um seine Polizei mit einer Stimme spricht. Stadtrat Klaus Gutscher erinnerte an Projekte wie die deutschlandweit einzigartige Bolzplatz-Liga: „So was gibt’s dann nicht mehr.“ Maria Dittmann, Leiterin der Insel-Grundschule, stellte heraus, wie groß die Probleme vor Ort seien und wie wichtig der direkte Draht zur Polizei ist: „Wenn der wegfällt, bewegen wir uns rückwärts.“ Ulrich Conle, Freie-Wähler-Stadtrat in Mühlacker und Kriminalbeamter, treibt die Sorge, dass die Polizei im Kreis durch das Zusammenfassen von Spezialgebieten zur „Moloch-Organisation“ werde. Die Kripo brauche Personen- und Ortskenntnisse.

Quelle: pz-online – 10.03.2012

Text und Bild: Claudius Erb | Pforzheim

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Neujahrsempfang der CDU und MIT widmet sich Gefahren für Wirtschaft

Für den CDU-Kreisvorsitzenden Gunther Krichbaum trifft das Thema den Nerv der Zeit. Und auch der Kreisvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT), Jochen Birkle, ist überzeugt, dass Industriespionage für mittelständische Unternehmen ein Problem darstellt.

Darum hatten CDU-Kreisverband Enzkreis/Pforzheim und der MIT-Kreisverband bei ihrem Neujahrsempfang auch das Thema Wirtschaft und Sicherheit in den Mittelpunkt gerückt. „Auch in unserer Region, in der der Mittelstand mit seiner hohen Innovation das Rückgrat darstellt, ist Industriespionage ein Problem“, sagte Krichbaum. Der CDU-Bundestagsabgeordnete illustrierte dies mit dem Beispiel eines hiesigen Unternehmers, der in China produzierte und sich wunderte, warum die dortigen Arbeiter immer so müde zur Arbeit erschienen. „Bis er merkte, dass 20 Kilometer weiter der exakte Klon seines eigenen Unternehmens mit den gleichen Produkten und dem gleichen Personal existierte“, berichtete Krichbaum den rund 400 Gästen im CCP. Gekommen waren dorthin die CDU-Landtagsabgeordneten Marianne Engeser und Viktoria Schmid, der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, Hans-Ulrich Rülke, sowie der FDP-Bundestagsabgeordnete Erik Schweickert. Neben Bürgermeistern der Nachbarkommunen, Kreis- und Stadträten sowie Vertretern aus der Wirtschaft lauschten unter anderem auch Alt-Landrat Werner Burkhardt und die ehemalige Pforzheimer Oberbürgermeisterin Christel Augenstein dem Vortrag von Sabine Wiedemann.

Zahlreiche Fachausdrücke

Die Leiterin der Konzernsicherheit der Daimler AG hatte zu Beginn ihres recht langatmigen, einstündigen Vortrags ein Schmunzeln geerntet, als sie den CDU-Bundestagsabgeordneten beharrlich mit „Herrn Krichmann“ anredete. Ansonsten befasste sich Wiedemann in ihrem mit zahlreichen englischen Fachausdrücken und Zitaten gespickten Referat jedoch mit einem ernsten Thema: Der Industriespionage und ihren bedrohlichen Folgen für die deutsche Wirtschaft. Zwischen 20 und 50 Milliarden Euro gingen dem „Weltmeister der Innovationen“ jährlich dadurch verloren, so Wiedemann.

Ob von konkurrierenden Unternehmen oder den Nachrichtendiensten fremder Länder: Vor allem Unternehmen im Maschinenbau, der erneuerbaren Energien, der Biotechnologie, der Halbleiter-Industrie oder der IT-Branche können Ziel ausländischer Spionage sein. „Aber auch kleine und mittlere Unternehmen, die nicht über die geeignete Sicherheit verfügen“, so Wiedemann. Ausgespäht wird alles: Produkte, Preise, Märkte und Design. „Und durch Internet und Telekommunikation bieten sich immer mehr Möglichkeiten“, verwies Wiedemann auf Gefahren für Unternehmens-Server durch Trojaner, Viren und Computer-Würmer. Zwar gebe es keinen absoluten Schutz. Dennoch lasse sich mit IT-Schutzprogrammen, mit verschlüsselten Daten, Zugangskontrollen und neuen Verhaltens- und Kommunikationsregeln vorbeugen. „Und man muss die Belegschaft für Sicherheitsbelange sensibilisieren“.

Quelle: pz-news.de – 29.01.2012

Autor: Nicola Hiller – Bild: Gerhard Ketterl

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Kämpfer gegen Bürokratie-Wahn

Wolfgang Mößner durchforstete für Mittelstands-Vereinigung der CDU Baden-Württemberg den Verordnungs-Dschungel

91,3 Prozent der deutschen Unternehmen sind kleine Betriebe mit weniger als zehn Beschäftigten. Für deren Probleme engagiert sich seit vielen Jahren Wolfgang Mößner, ehemaliges Mitglied des Bundesvorstands und Leiter der Entbürokratisierungskommission der CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) Baden-Württemberg. In einem 90-seitigen Forderungskatalog hat der streitbare Geschäftsführer der Bäcker-Innung Bretten mit seinem Mitstreiter Dr. Jochen Birkle aus Maulbronn die Position von David gegen Goliath dargestellt. David kämpft dabei für Bürokratieabbau gegen Goliath . den Gesetzgeber in Berlin und Brüssel, der den braven deutschen Mittelstand mit Tausenden von Gesetzen und Verordnungen drangsaliert. Über 92000 sind es an der Zahl, erläutert Mößner in seinen Vorträgen, die er regelmäßig vor Mittelständlern, Handwerks-Innungen und Kreisverbänden der Senioren-Union hält. Über 1000 Stunden ehrenamtliche Arbeit stecken in diesem Entbürokratisierungsprojekt. 

Milliarden eingespart

Doch der Einsatz habe sich gelohnt, sagt Mößner. Der MIT-Entbürokratisierungskommission sei es gelungen, Milliardeneinsparungen auf den Weg zu bringen. Unzählige behördliche Maßnahmen kamen auf den Prüfstand und wurden hinsichtlich Effizienz und Kosten bewertet. „Wir konnten einiges abwenden“. Dazu zählen beispielsweise die teilweise Abschaffung lästiger Statistik-Nachweis- und Dokumentationspflichten für Kleinbetriebe. Ein konkreter Erfolg sei auch die grundlegende Reform der Berufsgenossenschaften, vielen Unternehmern ohnehin ein Dorn im Auge. Die Zahl der Berufsgenossenschaften wurde drastisch von 36 auf neun reduziert und der Gedanke der Selbstverwaltung gestärkt.
Durch die Reform der gesetzlichen Unfallversicherung müssten Unternehmen jährlich 650 Millionen Euro weniger als Insolvenzgeldumlage abführen, erläuterte Mößner. Dem Nahrungsmittelgewerbe blieb die Einführung von neuen Registrierkassen mit Chipfunktion erspart. Damit sollte jeder Bezahlvorgang im Lebensmittelhandel einem Verkaufsmitarbeiter mittels Chipkarte zugeordnet werden. „Damit wäre ein weiteres bürokratisches Ungeheuer geschaffen worden“ betont Mößner. Kleine Betriebe seien aufgrund der MIT-Initiative bei der Reform der GEZ-Rundfunkgebühren entlastet worden. Auch bei öffentlichen Ausschreibungen habe es Verbesserungen gegeben.

Werbung für Ausbildung

Gerade kleinen und mittelständischen Handwerksbetrieben fehlen qualifizierte Arbeitskräfte, oft bleiben auch Lehrstellen unbesetzt. Mit einem „Schnupperpraktikum“ hat die MIT Nordbaden auf Initiative Mößners in den vergangenen Jahren bei Siebtklässlern das Interesse für eine berufliche Ausbildung geweckt. Das „Brettener Modell“ machte landesweit Schule. 

Quelle: Pforzheimer Zeitung – 20.01.2012

Text: Lothar H. Neff, Pforzheim

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Die MIT im Enzkreis und in Pforzheim: Rückblick und Ausblick

Liebe MIT-Streiter und MIT-Streiterinnen,

ein ereignisreiches Jahr 2011 geht seinem Ende zu. Es ist das eingetreten, was kaum jemand für möglich gehalten hätte: die erfolgreiche bürgerliche Koalition in Stuttgart wurde abgewählt. Dass wir in Baden-Württemberg nun eine grün-rote Landesregierung haben, bedeutet, dass wir, die MlT, unseren direkten Draht in die Landesregierung verloren haben. Umso wichtiger ist es, dass wir die lnteressen des Mittelstandes und der Mittelschicht klar und deutlich innerhalb unserer Mutterpartei CDU vertreten. 

lch möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, lhnen die Arbeit des MIT-
Kreisvorstandes im Jahr 2011 in einem Überblick zusammenzufassen:

Vorstandsarbeit
lm Jahr 2011 fanden 4 Vorstandssitzungen statt. Nach der Neuwahl des
Kreisvorstandes am 7 . Dezember 2010 war die erste Aufgabe des neugewählten Kreisvorstandes, den neuen Flyer zu erstellen. Am 1. März 2011 fand unsere diesjährige Mitgliederversammlung statt, bei der die Delegierten des Kreisverbandes neu gewählt wurden. 

Des Weiteren organisierte der MlT-Kreisverband noch vier Veranstaltungen, die hier nur kurz erwähnt seien: 

- 30.01.11 Gemeinsamer Neujahrsempfang von CDU und MIT mit Ministerpräsident Stefan Mappus 

- 14.02.11 Betriebsbesichtigung der Firma Afusoft Kommunikationstechnik GmbH 

- 18.02.11 ,,Arbeitsmarkt und Ausbildung nach der Krise" mit Ministerin Dr. Monika Stolz MdL, mit Besichtigung der Firma Härter Stanztechnik GmbH 

- 7.11.11 ,,Die Volksabstimmung - Für Stuttgart 21 und NEIN zum
Kündigungsgesetz" mit der verkehrspolitischen Sprecherin der CDU-
Landtagsfraktion, Frau Nicole Razavi MdL 

Politische Arbeit
Der Kreisverband ist die Basisorganisationseinheit der MIT. Politische Arbeit darf nicht nur Aufgabe der übergeordneten Parteigremien sein. Politische Arbeit muß auch von der Basis kommen. Deshalb hat der MIT-Kreisverband anläßlich der beiden diesjährigen Parteitage der CDU ins gesamt sieben Anträge an den CDU-Parteitag gestellt zu den Themen 

• Fachwerkerausbildung
• Rückführung der vorgezogenen Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge
• Nein zum anonymisierten Bewerbungsverfahren
• Begrenzung des Flächenverbrauchs
• Einführung einer PKW-Maut
• Senkung der Energiekosten
• Änderung der Dienstwagenbesteuerung

Die vollständigen Anträge finden Sie auf auf dieser Seite weiter unten.

Mitgliederwerbung
Je mitgliederstärker die MIT ist, desto mehr Gewicht werden unsere berechtigten Anliegen haben. Deshalb brauchen wir lhre Hilfe. Bitte werben Sie für unser gemeinsames Ziel und sprechen Sie Freunde und Bekannte auf eine Mitgliedschaft in der MIT an. Bitte geben Sie den Flyer der MIT Enzkreis/Pforzheim an Interessenten weiter. Eine Mitgliedschaft in der MIT setzt keine Mitgliedschaft in der CDU voraus. Für jedes geworbene Neumitglied erhalten Sie bei der nächsten Mitgliederversammlung ein kleines Präsent.

Neujahrsempfang
An dieser Stelle darf ich Sie heute schon zu unserem gemeinsamen
Neujahrsempfang von MIT und CDU am 29. Januar 2012 im CongressCentrum Pforzheim einladen. Die Leiterin Konzernsicherheit der Daimler AG, Frau Sabine Wiedemann, wird zum Thema 

,,Wirtschafts- und Industriespionage - eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft?" 

referieren. Dieses Thema wird in Zukunft immer mehr an Bedeutung gewinnen, da die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft entscheidend vom Know-how-Vorsprung abhängig ist. lch freue mich darauf, Sie beim Neujahrsempfang persönlich begrüßen zu dürfen.

Auch wenn es bis Weihnachten noch ein wenig Zeit ist, wünsche ich lhnen schon jetzt schöne Feiertage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und viel Erfolg im Jahr 2012.

Es grüßt Sie herzlichst lhr
Dr. Jochen Birkle, Kreisvorsitzender

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Bauen Sie mit an der Zukunft!

Der neue Flyer der MIT Enzkreis/Pforzheim ist da!

Bitte bei der CDU-Keisgeschäftsstelle anfordern.

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